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Waffenexporte schüren Kriege, produzieren Flüchtlinge.

Waffenexporte schüren Kriege, produzieren Flüchtlinge.

Verantwortlich für die Kriegsmaterialexporte der Schweiz im letzten Jahr und die Finanzierung von ausländischen Rüstungskonzernen, die sogar verbotene Waffen herstellen wie Atombomben, sind die Bundesrätinnen und Bundesräte. Sie hätten sich bei der Bewilligung von Waffenexporten an die Kriegsmaterialverordnung der Schweiz zu halten. Unter Punkt des Artikels 5. Absatz. 2 ist festgelegt:
Grundsätzlich ausgeschlossen ist die Bewilligung eines Ausfuhrgesuches für Kriegsmaterial, wenn «das Bestimmungsland in einen internen oder internationalen bewaffneten Konflikt verwickelt ist.»
Die Bundesrätinnen und Bundesräte hätten sich auch an Artikel 8b des Kriegsmaterialgesetzes zu halten der die direkte und indirekte Finanzierung, der Entwicklung, der Herstellung oder des Erwerbs von verbotenem Kriegsmaterial verbietet. Verbotenes Kriegsmaterial sind auch nukleare Waffen. Die Nationalbank, Banken, Versicherungen und Pensionskassen der Schweiz finanzieren widerrechtlich Firmen, die an der Produktion von Atombomben beteiligt sind.
Wo bleibt da die Polizei, die Justiz, das Bundegericht? Ist die Kriegsmaterialverordnung und das Kriegsmaterialgesetz für Bundesrätinnen und Bundesräte nicht gültig?
Die meisten Länder die 2020 Kriegsmaterial aus der Schweiz erhalten haben sind direkt oder indirekt an Kriegen beteiligt, im Jemen, Afghanistan, in Syrien, im Irak, in Somalia, in Libyen und in anderen afrikanischen Ländern. Einige dieser Kunden der Schweizer Todesindustrie produzieren auch verbotene Waffen, wie Atombomben, Streubomben und Antipersonenminen. Die USA töten in Afghanistan, Pakistan, dem Jemen, in Somalia Verdächtige ohne Gerichtsverfahren mit Drohnen. Diese aussergerichtlichen Hinrichtungen bringen nicht nur Verdächtige um sondern sehr viele unschuldige Zivilpersonen, Kinder, Männer und Frauen. Diese Morde sind Wasser auf die Mühle von fundamentalistischen islamistischen Organisationen wie die Al Shabab in Somalia und die Taliban in Afghanistan. Waffenexporte schüren Kriege.

Heinrich Frei
10. März 2021, 22:39:00
Leserbrief
Ort:
CH-8050 Zürich
Zum Artikel:
Ausfuhr von Kriegsmaterial 2020

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Das eigentliche Problem ist der militärisch industrielle Komplex. Davon hatte schon Gorbatschow gewarnt.
Und sogar der ex Präsident der USA Donald Trump:

Trump: «Der militärisch-industrielle Komplex liebt Kriege»

https://www.infosperber.ch/politik/welt/trump-der-militaerisch-industri…

Und zur Erinnerung: Wir hatten letztes Jahr ja die Abstimmung «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten» welche die Schweizer abgelehnt hatten.
Und auch dort musste die Altersvorsorge hinhalten. Eine Annahme würde die Rendite der PK's schmälern hiess es.

Wann hört man endlich auf, mit diesen irren Geldausgabe - Regeln aus der Steinzeit?
Es wäre für Mensch, Tier und Natur weit weniger schädlich, man würde das Geld, da wo zu grosser Mangel herrscht, direkt aus der Geldschöpfung speisen. Statt über all die verrückten Umwege, wo man zuerst Kriege führen muss, Tiere quälen und Umwelt zerstören, nur um an das Geld zu kommen.

Amerika macht nun einen Großversuch mit Geld direkt aus der Geldschöpfung an Bedürftige:

https://www.tagblatt.ch/international/usa-fuhren-grundeinkommen-ein-ld…

Natürlich wird mit Widerstand aus Reihen der Konservativen zu rechnen sein, die beim Geld geistig immer noch im Goldstandard stecken geblieben sind. Dabei betreiben wir zumindest in der Realwirtschaft nach wie vor Tauschhandel. Indem wir Güter und Dienstleistungen austauschen. Geld sollte lediglich als Maßstab dafür gesehen werden, wie viel Gegenleistung wir für unsere Güter oder Leistungen zu erwarten haben. Somit ist die Inflationsangst unbegründet. Es spielt keine Rolle, wenn ich z.B 1 Meter Stoff kaufe, ob der Maßstab, mit welchem abgemessen wird, eine Gesamtlänge von 3m oder 10m hat, 1 Meter bleibt trotzdem 1 Meter. So verhält es sich auch bei der Geldmenge.

Martin Hofer, Fuldera
Es sollte selbstverständlich sein, dass ein sogenannt neutrales Land wie die Schweiz keine Waffen in krisengeschüttelte Länder verkauft. Jeder, der diesen Handel befürwortet, sollte es auch akzeptieren, wenn seine Angehörigen durch Heckenschützen erschossen werden oder sein Haus in die Luft gesprengt wird. Wenn nicht, weshalb mutet er solche Gewalthandlungen anderen Menschen zu?