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Biden hebt Trumps Einwanderungsstopp in die USA auf

US-Präsident Joe Biden hat den von seinem Vorgänger Donald Trump angeordneten Stopp legaler Einwanderung aufgehoben.

Agentur
sda
25.02.21 - 15:35 Uhr
Politik
dpatopbilder - Joe Biden, Präsident der USA, spricht im State Dining Room des Weißen Hauses über Lieferketten in den USA. Foto: Evan Vucci/AP/dpa
dpatopbilder - Joe Biden, Präsident der USA, spricht im State Dining Room des Weißen Hauses über Lieferketten in den USA. Foto: Evan Vucci/AP/dpa
Keystone/AP/Evan Vucci

Die Regelungen förderten nicht die Interessen der Vereinigten Staaten, ganz im Gegenteil: Sie schadeten ihnen, hiess es in der Proklamation des Präsidenten von Mittwoch (Ortszeit). Nicht nur Familien seien dadurch getrennt gewesen. Auch Unternehmen hätten Nachteile gehabt, die «Talente aus der ganzen Welt» nutzten.

Trump hatte die legale Einwanderung in die USA im vergangenen April zunächst für 60 Tage eingeschränkt und die Massnahme anschliessend verlängert. Begründet wurde sie mit der hohen Arbeitslosigkeit infolge der Corona-Pandemie und dem Schutz der amerikanischen Arbeitnehmer vor der Konkurrenz aus dem Ausland.

Betroffen waren im Wesentlichen Ausländer, die sich um eine Green Card für den dauerhaften Aufenthalt in den USA bemühten. Zudem hatte Trump die Vergabe verschiedener Arbeitsvisa ausgesetzt. Ausnahmen waren für bestimmte Arbeitskräfte möglich, etwa im Gesundheitsbereich.

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Donald Trump ist der erste Präsident in der Geschichte der USA, der zweimal im Rahmen eines Impeachments angeklagt und zweimal freigesprochen wurde. Rückblickend sagt das mehr über den Dilettantismus seiner Gegner aus, als über ihn selbst.
Er selbst wird nicht an die Macht zurückkehren. Aber wenn man nun hofft, damit sei alles wieder beim alten, täuscht man sich wohl. D. Trump ist nur das Symptom der Krankheit, die die USA befallen haben. Und Heilung ist nicht in Sicht. Denn dafür müssten die Amerikaner wieder lernen, ihre eigenen Positionen in Frage zu stellen.

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