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Mit Schnapszahlen zum doppelten Ja

Knapp 30 Prozent der Davoser Stimmbevölkerung nahmen an der Volksabstimmung vom Sonntag teil. Dennoch ist man bei der Gemeinde zufrieden mit dieser Beteiligung, wie sie in ihren «Bemerkungen zum Abstimmungsgeschehen» schreibt.

Andri
Dürst
15.05.23 - 17:29 Uhr
Politik
Der neue Schul-Zwischentrakt kann gebaut werden.
Der neue Schul-Zwischentrakt kann gebaut werden.
zVg/gmd

Es sei ein gutes Teilnahme-Resultat, denn in der Regel sorgten die eidgenössischen Abstimmungsvorlagen, die diesmal fehlten, für höhere Stimmbeteiligungen.

Vorlagen konnten überzeugen

Wenig überraschend wurden beide Vorlagen deutlich angenommen – beide ­Male mit einer Schnapszahl beim Ja-Stimmenanteil. Zur Erweiterung der Schulanlage Davos Platz sagten 77 Prozent Ja, während bei der Gewerbezone Gadastatt-Tanne gar 88 Prozent ihre Zustimmung ausdrückten. Dass doch immerhin knapp 23 Prozent zur Schulhaus-Abstimmung Nein sagten, könnte zwei Gründe haben: Einerseits stiessen die Kosten von 17,5 Millionen Franken da und dort auf Kritik, andererseits zeigten sich einige Davoser mit dem Vorgehen der Gemeinde nicht einverstanden. Denn das Baugesuch zur neuen Schulanlage wurde schon eingereicht, bevor sich der Grosse Landrat – geschweige denn das Volk – zur Investition äussern konnte. Dennoch: Die Pro-Argumente – wie die Dringlichkeit des Investitionsbedarfs oder die Schaffung einer Tagesschule im neuen Gebäude – scheinen überwogen zu haben. Deshalb kann es auch bald losgehen. Zum Zeitplan hält das Abstimmungsbüchlein Folgendes fest: «Im Sommer 2023 soll mit dem Bau des neuen Zwischentrakts begonnen werden. Ziel ist es, den erneuerten und erweiterten Bau nach den Herbstferien 2024 dem Schulbetrieb übergeben zu können.»

Die Gewerbezone am Rande von Frauenkirch war hingegen kaum umstritten. Die Sicht, dass Davos dringend zusätzlichen Raum für das Gewerbe braucht, wurde nun von vielen Urnengängern geteilt. Gemäss Machbarkeitsstudie bietet das neu aufgeteilte und umgezonte Grundstück beim Forstwerkhof Platz für zwei bis drei Gewerbehallen.

Abstimmungsurne scheint zum Auslaufmodell zu werden

Wie die Gemeinde in ihren «Bemerkungen zum Abstimmungsgeschehen» festhält, sei die Abstimmungsurne sehr mager besucht worden. «Am Abstimmungssonntag besuchten während 1,5 Stunden Öffnungszeit total 7 Personen den Urnenstandort.» Zusammen mit den 8 Stimmbürgern, die im Vorfeld des Abstimmungssonntags die Urne beim Ordnungsamt genutzt hätten, seien ins­ gesamt 15 Urnenbesuchende gezählt worden. «Bei rund 1900 an der Volks­abstimmung teilnehmenden Personen ergibt dies einen Anteil von weniger als 1 Prozent. Über 99 Prozent der an der Volksabstimmung beteiligten Stimmberechtigten stimmten brieflich», schlussfolgert die Gemeinde und meint: «Dass briefliches Abstimmen sehr attraktiv ist, zeigt auch der Umstand, dass – während der geöffneten Abstimmungsurne in der Rathauseingangshalle – draussen beim Rathauseingang gleichzeitig Abstimmungscouverts eingeworfen werden.» Das Betreiben einer Abstimmungsurne in den Tagen vor und am Abstimmungssonntag sei aber vom Bundesrecht vorgeschrieben.

Den Stimmenzählern die Arbeit erleichtern

Wie es in der Mitteilung weiter heisst, habe man nur 4 Einsendungen für ungültig erklären müssen – 3 wegen nicht unterschriebenen Stimmrechtsausweisen und 1 wegen Fehlen des Stimmrechtsausweises. Doch ein Irrglaube führte zu weiteren ungültigen Willensbekundungen: «Die übrigen, wenigen ungültigen Stimmzettel resultierten aufgrund von Strichen, die von den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern im Antwortfeld des Stimmzettels gemacht wurden. Striche sind eine Meinungsäusserung, dass weder Ja noch Nein die Antwort ist, aber sie machen den Stimmzettel ungültig. Ein leerer Stimmzettel resultiert in der Auswertung nur dann, wenn das Antwortfeld tatsächlich leer gelassen wird. Beim Auswerten der Antwortfelder der Stimmzettel gilt also: Nur leer ist leer.» Doch die Gemeinde hatte auch eine frohe Mitteilung zu machen: «Sehr löblich zu vermerken ist, dass immer mehr Stimmberechtigte die Stimmzettel nicht mehr auseinanderreissen, sondern, so wie erhalten, ausfüllen und an die Gemeinde zurücksenden. Die Perforation zwischen den Stimmzetteln ist eigentlich nicht für den Stimmbürger und die Stimmbürgerin gedacht, sondern für das Stimmbüro. Zusammenhängende Stimmzettel können schneller sortiert werden und werden stossweise an der Perforation voneinander getrennt.»

«Nur leer ist leer» – Striche auf dem Stimmzettel gelten als ungültig.
«Nur leer ist leer» – Striche auf dem Stimmzettel gelten als ungültig.
zVg/gmd
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