Bolsonaro kritisiert Lula und will in der Politik bleiben

Die Regierung Lula «wird nicht lange bleiben, wenn sie so weitermacht, wie sie es in den ersten 30 Tagen getan hat», sagte Bolsonaro bei einer Veranstaltung mit Anhängern in Orlando im US-Bundesstaat Florida, wie die brasilianische Zeitung «Folha de S. Paulo» in der Nacht auf Mittwoch (Ortszeit) berichtete. Worauf sich die Kritik konkret bezieht, sagte er demnach nicht.

Zugleich äusserste Bolsonaro seine Absicht, weiter Politik zu machen. «Wir können die Politik nicht verlassen. Ich bin 67 Jahre alt und ich habe vor, in der brasilianischen Politik aktiv zu bleiben.» Die Kommunalwahlen in Brasilien 2024 bezeichnete er als «sehr wichtig».

Der rechte Bolsonaro war in der Stichwahl um das Präsidentenamt im Oktober dem Linkspolitiker Lula unterlegen. Zwei Tage vor dem Ende seiner Amtszeit an Neujahr flog er mit seiner Familie in die USA, wo er sich seither aufhält. Jüngsten Medienberichten zufolge beantragte Bolsonaro ein sechsmonatiges Touristenvisum.

Am 8. Januar hatten Anhänger des Ex-Militärs, die den Wahlsieg Lulas nicht anerkennen wollen, Kongress, Regierungssitz und Obersten Gerichtshof in Brasília gestürmt und erhebliche Schäden verursacht. Das Oberste Gericht, das am Mittwoch seine Tätigkeit nach der Sommerpause wieder aufnahm, untersucht unter anderem die «geistige Urheberschaft» und die Rolle Bolsonaros.

«Wir haben nicht das Recht dazu», sagte Bolsonaro in Florida über die Geschehnisse. Gleichzeitig war er der Ansicht, dass viele der Demonstranten «ungerecht behandelt» würden und sagte auch, diese seien «nicht unsere Leute» gewesen. Bolsonaro zog das Ergebnis der Wahl erneut in Zweifel, ohne Beweise vorzulegen: «Ich war nie so beliebt wie im vergangenen Jahr. Am Ende bleibt eine Frage im Kopf.»