Frankreich rüstet sich für erneute Corona-Massenproteste

Die Behörden rechnen für Samstagnachmittag erneut mit etwa 160 000 Demonstrierenden im ganzen Land, wie französische Medien mit Verweis auf Polizeikreise berichteten. Bereits am vergangenen Samstag waren in Frankreich so viele Menschen auf die Strasse gegangen, um ihren Unmut über eine Impfpflicht für Gesundheitspersonal und eine Ausweitung des sogenannten Gesundheitspasses kund zu tun. Als Gesundheitspass wird in Frankreich der Nachweis über einen negativen Corona-Test, eine Genesung oder eine vollständige Impfung bezeichnet.

Angesichts eines Aufflammens der Coronavirus-Pandemie hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Mitte Juli die neuen strengeren Hygienevorschriften angekündigt. Nach langen Debatten billigte Frankreichs Parlament die umstrittenen Neuerungen Anfang der Woche. Die letzte Hürde muss das neue Gesetz am Donnerstag nehmen, wenn der von Premierminister Jean Castex ob der heftigen Kritik einberufene Verfassungsrat dazu Stellung bezieht.

Frankreich kämpft momentan gegen eine vierte Corona-Welle. Pro 100 000 Menschen infizierten sich zuletzt innerhalb einer Woche landesweit etwa 214 Menschen neu. Nach der Ankündigung Macrons stiegen die Impfanmeldungen und auch die täglich gespritzten Dosen in Frankreich wieder deutlich an. Mittlerweile sind knapp 62 Prozent mindestens einmal gegen das Coronavirus geimpft.

Bei den Corona-Demonstrationen waren zuletzt Menschen aus verschiedensten Strömungen mitgelaufen. Diese Heterogenität und die Grösse der landesweiten Proteste schüren in Frankreich auch Ängste vor einer neuen «Gelbwesten»-Bewegung. Die Proteste der «Gilets Jaunes» («Gelbe Westen») richteten sich ab 2018 gegen die Reformpolitik der Mitte-Regierung und des Präsidenten Macron. Bei den Demonstrationen war es immer wieder zu Verwüstung und Gewalt gekommen.