Irischer Ex-Premier Ahern: Vereinigung Irlands langfristig möglich

Mit dem Karfreitagsabkommen war 1998 ein jahrzehntelanger Bürgerkrieg im britischen Nordirland zu Ende gegangen. Bei dem blutigen Konflikt standen sich mehrheitlich katholische Befürworter einer Vereinigung Irlands und überwiegend protestantische Anhänger der Union der Provinz mit Grossbritannien gegenüber. Ahern, der damals Regierungschef der unabhängigen Republik Irland im Süden der Insel war, hatte das Abkommen mit ausgehandelt.

Noch immer ist die Gesellschaft in Nordirland tief gespalten. Vereinzelt kommt es noch immer zu Gewalttaten. Wohnbezirke, Kindergärten und Schulen sind meist nach konfessionellen Lagern getrennt. Durch Nordirlands Hauptstadt Belfast verlaufen kilometerlange, meterhohe Zäune. Die sogenannten «Friedensmauern» sollen gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen den verfeindeten Gruppen verhindern.

Der EU-Austritt Grossbritanniens hatte die Spannungen wieder angeheizt, weil dadurch eine EU-Aussengrenze zwischen dem EU-Mitglied Republik Irland und dem britischen Nordirland entstand. Warenkontrollen an der Grenze sollten unter allen Umständen verhindert werden, weil sie sonst zum Ziel für Angriffe noch immer aktiver Splittergruppen der IRA (Irisch-Republikanische Armee) werden könnten, die mit Terroranschlägen für das Ziel eines vereinigten Irlands gekämpft hatte.

Doch der Entschluss Londons, sowohl die Europäische Zollunion als auch den Binnenmarkt zu verlassen, machte die Suche nach einer Lösung schwierig. Schliesslich einigten sich beide Seiten darauf, dass die Warenkontrollen an den Seehäfen stattfinden sollten, die Nordirland mit dem Rest des Vereinigten Königreichs verbinden. Doch das sogenannte Nordirland-Protokoll stösst in Nordirland auf Ablehnung bei der grössten protestantisch-unionistischen Partei DUP. Supermärkte und andere Unternehmen klagten zudem über Schwierigkeiten. Die Regierung in London reagierte Anfang März mit einer einseitigen Verlängerung von Übergangsfristen für die Kontrolle von Lebensmitteln und stärkte damit Zweifel, ob sie sich an die Abmachung gebunden fühlt.