Der Grosse Rat tagt wieder in Davos

Als die Präsidentenkonferenz des Grossen Rates die Vorbereitung der Februarsession besprochen hat, kam sie zum Schluss, dass sich die Situation rund um Corona seit der letzten Dezembersession nicht geändert habe. Deshalb werde der Grosse Rat die Februarsession ebenfalls in Davos abhalten, schreibt die Standeskanzlei Graubünden in einer Mitteilung. «Die Bundesvorschriften sehen Maskenpflicht und einen gewissen Mindestabstand vor. Nur dann dürfen so viele Leute gleichzeitig zusammensitzen. Das können wir nur in Davos gewährleisten», erklärt Standespräsident Martin Wieland die Entscheidung gegenüber Radio Südostschweiz. Diskussionen habe es unter den Fraktionspräsidenten keine gegeben, was den Standort der Februarsession betreffe. «Diese Diskussionen hatten wir im November. Jetzt nicht mehr», so der Standespräsident.

Viele Geschäfte in der viertägigen Session

Die Februarsession dauert vier Tage, vom 15. bis am 18. Februar. Haupttraktandum bilde die Botschaft der Regierung für ein neues Wahlsystem für den Grossen Rat, heisst es weiter. Das Wahlsystem muss geändert werden, weil das geltende Majorzwahlsystem in den 39 historischen Kreisen laut Bundesgericht nicht mehr verfassungskonform ist.

Ausserdem werden zwei Initiativen ein Thema sein. Konkret gehe es um die Verkleinerung des Grossen Rats und die naturverträgliche und ethische Jagd. Auch über die Teilrevisionen des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts und das Gerichtsorganisationsgesetz wird debattiert. Schliesslich werde sich der Grosse Rat auch noch mit COVID-19 befassen und zehn Vorstösse behandeln, vermeldet die Standeskanzlei. 

Mehraufwand kostet

«Die Februarsession ist nicht mit einer Auswärstsession zu vergleichen, wie es sie jede Legislatur einmal gibt. Allein schon die Atmosphäre ist komplett anders. Aber natürlich entsteht dabei ein Mehraufwand. Konkret werden das 150'000 Franken sein», so Wieland. Bereits letztes Jahr habe man über Alternativen gesprochen, wie zum Beispiel Plexiglasscheiben, die auch im Bundeshaus zum Einsatz gekommen seien. Das sei nun aber kein Thema mehr gewesen, sagt Wieland. «Wir haben im Grossratssaal viel engere Platzverhältnisse als in Bundesbern.»

Davos hat sich bewährt

Grundsätzlich habe man sich schon überlegt, ein anderes Kongresszentrum in Betracht zu ziehen, sagt Wieland. «Es gibt aber praktisch keine anderen geeigneten Lokalitäten mit solch grossen Platzverhältnissen.» Für Davos spreche auch die ganze bereits vorhandene Infrastruktur wie zum Beispiel die Mikrofonanlagen. Da diese Infrastruktur in Davos gegeben sei, generiere man nicht noch mehr Kosten, so Wieland. Nur die elektronische Anlage, die Anzeige, wer sich wann zu Wort melde, fehle. Das sei eine neue Herausforderung für ihn als Standespräsident, sagt er. Trotzdem schaue er der Februarsession gelassen entgegen.