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Ein Start mit vielen Eindrücken

Vergangene Woche hielt der Grosse Rat zum ersten Mal eine Session in seiner neuen Zusammensetzung ab. Für mich wie auch für rund 50 weitere Politiker war das eine total neue Erfahrung.

Davoser
Zeitung
10.09.22 - 12:07 Uhr
Aus dem Leben
Stefan Walser ist seit diesem August Mitglied des Grossen Rates.
Stefan Walser ist seit diesem August Mitglied des Grossen Rates.
SO (Livia Mauerhofer)

Bevor am 31. August die eigentliche Session begann, fanden viele Vorbereitungen bereits im Rahmen der SP-Fraktionssitzung in Savognin statt. Bereits zu diesem Zeitpunkt wird festgelegt, welches Mitglied bei welchem Geschäft was sagt. Was mich besonders freute, war, als man mich zur Wahl für die Kommission für Justiz und Sicherheit (KJS) vorschlug.

Am Mittwochnachmittag galt es dann «ernst», und die Session wurde von der Alterspräsidentin Beatrice Baselgia eröffnet. Anschliessend fand die Wahl des Standespräsidenten statt. Da unserem alt-Landammann Tarzisius Caviezel diese Ehre zuteil wurde, organisierte die Gemeinde Davos auch eine Show-Einlage: Eine Perkussionistin sorgte für einen speziellen Auftritt im Churer Grossratsaal.

Viele Voten gleich am Anfang

Mit dem Personalgesetz des Kantons wurde bereits das erste grössere Sachgeschäft behandelt. In den Debatten gab es sehr viele Voten, vor allem vonseiten der SVP. Eine Mehrheit des Rates stellte sich aber im Grossen und Ganzen hinter die präsentierte Kompromisslösung, die einerseits mehr Ferien für alle und andererseits dank Drittbetreuung der Kinder eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie vorsieht. Was für mich als Neuling speziell war: Durch das Geschäft führte nicht etwa der Standespräsident, sondern die Kommissionspräsidentin. Und ebenfalls anders als von der kommunalen Politik gewohnt war, dass sich der zuständige Regierungsrat erst am Schluss der Eintretensdebatte zu Wort meldete. Beim Personalgesetz führte dies zur kuriosen Situation, dass am Montag mit der Diskussion begonnen, die Sitzung dann aber um 17 Uhr für einen Apéro beendet wurde und so Regierungsrat Christian Rathgeb erst am Dienstagmorgen seine Sicht der Dinge darlegen konnte.

Nach einigen kleineren Geschäften folgte mit dem ÖV-Gesetz eine Vorlage, zu der ich eigentlich gerne etwas gesagt hätte, aber mich aufgrund eines ungeschriebenen Gesetzes, nach dem sich Neumitglieder in der ersten Session noch nicht einmischen, zurückhielt. Insbesondere die Behandlung eines Artikels, der die finanzielle Förderung von touristischen ÖV-Linien vorsieht, war aus Davoser Sicht wichtig (siehe dazu Artikel auf Seite 4, Anm. d. Red.). Fraktionskollege Simon Gredig stellte noch die Forderung in den Raum, im ÖV mehr Kapazitäten für Velos freizuhalten, doch sein Anliegen kam nicht durch. Die Debatte zum Gesetz an sich war sehr gut, und es wurde ohne grosse Opposition angenommen.

Der Donnerstagnachmittag war für die Behandlung diverser Vorstösse reserviert. Am Freitagmorgen dann hatten wir es bei drei Petitionen aus dem Mädchenparlament mit interessanten Vorlagen zu tun. Mit den Themen «Mobiles Arbeiten im ganzen Kanton Graubünden», «Für einen attraktiven und ökologischen ÖV» und zu «Wie wird mein Schulhaus klimaneutral?» wurden Fragen behandelt, die durchaus einiges an Diskussionen auslösten. Etwas schade war, dass auf der Zuschauertribüne keine Schulklasse war und gewissen Politikern etwas auf die Finger geschaut hätte…

Stromsituation wurde zum Thema

Nebst der Fragestunde stand am Freitag noch eine dringliche Fraktionsanfrage der SVP betreffend Energiekrise auf dem Programm. Es zeigte sich, dass der Kanton zwar einen Krisenstab eingesetzt hat, aber in sehr vielen Bereichen abhängig vom Vorgehen des Bundes ist. Problematisch könnte die Situation für diejenigen werden, die noch keinen Stromliefervertrag haben. Diese müssen nun am Spotmarkt teilnehmen und mit teils hohen Gebühren ihren Strom einkaufen. Doch auch Haushalte mit einem kleinen Budget sind von den Preiserhöhungen betroffen. Da auch die Krankenkassenprämien nicht sinken werden, wird es für den einen oder die andere schwierig. Daher müssen wir auch auf Gemeindeebene schauen, wie man solche Haushalte entlasten könnte. Das Hauptaugenmerk aber gilt derzeit auf dem Stromsparen im Privaten. Jeder kann selber zur Situation beitragen, indem er oder sie das Licht löscht oder den Computer richtig herunterfährt.

Beendet wurde die Session am Samstagvormittag. Gemeinsam bestieg man dann den Sonderzug nach Davos, wo im Kongresszentrum die Standespräsidenten­feier abgehalten wurde. Es endete eine sehr intensive Zeit, und ein klein wenig Erholung war angesagt. Ich darf aber stolz sein, Teil dieses Parlamentes zu sein, und freue mich auf die weitere Arbeit, ins­besondere in der KJS.

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